14.02.2013 - 5.1 Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck ...

Herr Dr. Verwey stellt anhand einer Präsentation den Wirtschaftsplan 2013 vor und erläutert kurz die Unternehmensziele für das Jahr 2013. Er geht besonders auf das Thema Personal ein. Die Mitarbeiter der EBL hätten ein hohes Durchschnittsalter. Die Organisationsstruktur werde dem nicht mehr gerecht. Zwar gebe es das BGM (Betriebliches Eingliederungsmanagement), das BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) und die EBL beschäftige sich mit Führungsleitlinien, jedoch sei die Identifizierung mit der Firma ist ein Thema, um das sich gekümmert werden müsse. Das Bestreben der EBL ziele auf die stetige Verbesserung der Dienstleistungen ab. In diesem Jahr gehe es auch um die Abfallwirtschaft, um die Containerstandplätze und die Wertstofftonne sowie dazugehörig um die Gebühren. Momentan seien die Neukalkulationen in Arbeit und werden 2013 zu allen Gebührenvorlagen in die Gremien gebracht.

Weiter erwähnt Herr Dr. Verwey die Klimabilanz, das Kerngeschäft, das Abwasserbeseitigungskonzept und das Abfallwirtschaftskonzept.

Herr Freitag fragt, ob für die einzelnen Maßnahmen betriebsinterne Kostenschätzungen hinterlegt seien. Dies bejaht Herr Dr. Verwey und fügt hinzu, dass für Baumaßnahmen, die jetzt schon in der Ausschreibung seien, konkrete Kostenschätzungen vorliegen würden.

Herr Scholz fragt, ob die Gebührenerhöhung in dem ausgewiesenen Plus des Wirtschaftsplanes 2013 bereits enthalten sei. Herr Dr. Verwey erklärt, dass wesentliche Elemente noch nicht enthalten seien und sich realitätsnahe Annahmen nach Abschluss der Kalkulationen erst erweisen würden. Der Gewinn aus 2011 sei in der Position Kalkulatorische Gebühreneinnahmen als Rückstellung für die Gebührenzahler ausgewiesen.

Herr Martens fragt nach den Schmutzwasseranschlüssen für die Bewohner der Herreninsel. Herr Dr. Verwey verweist auf den Investitionsplan und merkt an, dass der EBL signalisiert werden müsse, wie weiter verfahren werden solle. Der Vorsitzende ergänzt, dass an diesem Thema gearbeitet werde.

Herr Wiese erklärt, dass sich das Thema Bedürfnisanstalten und die Investitionen im Bereich der MUK positiv entspannt habe und fragt nach, ob dies wirtschaftlich geordnet funktioniere. Dies bejaht Herr Dr. Verwey, eine Erweiterung an der MUK sei nötig.

Herr Büttner hätte gern eine Rückmeldung zum Verbleib der aufgenommenen Kreditsummen sowie der Investitionen, was abgearbeitet worden ist und was noch offen ist . Herr Dr. Verwey verweist auf den nichtöffentlichen Teil und erklärt, dass ein Rückblick vorbereitet sei.

Herr Rehberg erklärt, dass die Investitionen, die in der MBA für Energiemaßnahmen geplant waren, im Wesentlichen nicht umgesetzt worden seien. Jede Maßnahme werde auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft. Sollte die Wirtschaftlichkeit momentan nicht gegeben sein, so sei möglich, dass diese Maßnahme im Wirtschaftsplan des darauffolgenden Jahres wieder auftauche. Die Umsetzung einer Investition würde jedoch als Vorlage dem Werkausschuss zugänglich gemacht. Herr Dr. Verwey ergänzt, dass die EBL nur die energiewirtschaftlichen Maßnahmen umsetze, die positiv für das Unternehmen, für die Hansestadt Lübeck und für die Gebührenzahler seien.

Die Fragen von Herrn Petersen zu Abschreibungen und dem Finanzergebnis der Jahre 2012 und 2013 werden von Herrn Dr. Verwey beantwortet.

Weitere Fragen der Herren Büttner, Scholz und Freitag werden von Herrn Senator Möller, Herrn Dr. Verwey, Frau Hilgendorf, Herrn Thyen und Herrn Rehberg beantwortet.

Beschluss:

1.            Für den Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1.              in der Erfolgsübersicht   die Erträge auf              81.014.563              Euro

                                  die Aufwendungen auf              80.776.859              Euro

                                  das Jahresergebnis auf                            237.704              Euro

1.2.              im Vermögensplan                    die Einnahmen auf              48.929.130              Euro

                                  die Ausgaben auf              48.929.130              Euro

1.3.                 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf              29.659.687              Euro

1.4.              der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf               13.265.000              Euro

1.5.              der Höchstbetrag der Kassenkredite auf              12.000.000              Euro

2.            Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2013 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3.            Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

                            -   Vorbericht

                            -   Erfolgsplan

                            -   Erfolgsübersicht

                            -   Vermögensplan

                            -   Finanzplan

                            -   Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.