12.03.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 24. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

Die Niederschrift aus der November-Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde unter TOP 2.1 aufgenommen wurde.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der Tagesordnung zu.
 

Eine mündliche Mitteilung der Verwaltung zum Thema „KiTa für Alle“ wurde unter TOP 4.1 aufgenommen.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der Tagesorndung zu.
 

Zwei Anfragen von Herrn Kerlin wurden unter den TOPs 4.2 und 4.3 auf die Tagesordnung genommen. Die schriftliche Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

Zum TOP 6.1 Kita-Bedarfsplanung wurde die Stellungnahme der KEV / SEV und eine Anfrage von Frau Schulte-Ostermann aufgenommen. Die schriftliche Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

Der Vorsitzende berichtet, dass ein Antrag zum Rechtsanspruch Ganztag an Grundschulen unter TOP 8.1 aufgenommen wurde. Er erklärt, dass in Absprache mit Senatorin und Vorsitzendem des Schul- und Sportausschusses sich kurzfristig darauf geeinigt wurde, dass es am 23.04.2026 eine weitere gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse geben werde. Daher schlägt der Vorsitzende vor, dass der Antrag in der gemeinsamen Sitzung beraten wird. Weiterhin hat Herr Kerlin Fragen zu dem Antrag an die Verwaltung gerichtet, die bis dahin beantwortet werden könnten.

Auf Nachfragen von Herrn Kerlin, Frau Schulte-Ostermann und Herrn Zimmermann erklärt Herr Puhle, dass die Bürgerschaftssitzung Ende April rechtzeitig erreicht würde, der Antrag von Herrn Griepentrog aus der letzten Sitzung auf die Tagesordnung am 23.04.2026 genommen werden könne und Informationen rechtzeitig vor der Sitzung der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt würden.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit mit den oben genannten Änderungen einstimmig festgestellt.