10.03.2026 - 4.2 Bericht zur Situation im Bereich Soziale Sicherung

Wortmeldungen: Senatorin Steinrücke, AM Akyurt, Bürgermeister Lindenau, AM Müller-Lornsen, AM Dr. Flasbarth, Frau Bischoff, AM Prüß, AM Fürter, AM Voht.

Senatorin Steinrücke macht infolge von Anmerkungen aus dem Kreise der Ausschussmitglieder den Kompromissvorschlag, dem Hauptausschuss im Rahmen der einschlägigen Organisationsuntersuchung zu den im Bereich Soziale Sicherung existierenden Kernprozessen und [Entlastungs-]Maßnahmen zu berichten.

AM Akyurt äußert sich dahingehend, dass sie sich für den Ausschuss für Soziales im Mai wünsche, dass zumindest die sofortigen Entlastungsmaßnahmen für diejenigen Teile des Bereichs Soziale Sicherung vorgestellt werden, die sich mit Antragsbearbeitung befassen.

Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass man die Nummer der Vorlage zu Protokoll geben werde, in der die erfragten Maßnahmen bereits aufgeführt worden sind.

                                                                                   Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.