11.12.2025 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:31 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Es gibt zwei Änderungen zur Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 3.3.6 wird in den NÖT verlegt unter Mitteilung der Direktion zu 12.3, weil das Thema im laufenden Prozess stehe, und der Tagesordnungspunkt 6.1 wird in den Februar 2026 vertagt. Der Ausschuss stimmt den Vorschlägen einstimmig ohne Enthaltungen zu.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß § 39 Abs. 3 der GO die Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt in die Tagesordnung abzustimmen hat, und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Frau Köneke, Herrn Adler, Herrn Thyen, Herrn Schmedemann, Herrn Wulf, Frau Hilgendorf, Herrn Schieferbein, Frau Gercke und Frau Vielhaus vom Personalrat EBL abstimmen. Es gibt keine Einwände, und die Teilnahme ist damit beschlossen.