18.02.2025 - 3.4.4 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ...

Frau von Gerlach-Zapf beantwortet die Anfrage mündlich. Unter anderem teilt Frau von Gerlach-Zapf mit, der Runde Tisch „Wir sind Mehrweg“ sei nicht aufgelöst. Aktuell sei noch die untere Abfallbehörde im Bereich 3.390 UNV zuständig. Im Rahmen der parallel stattfindenden Masterplan Klimaschutz-Prozesses würden sich im Handlungsfeld Ressourcenschutz die Vorteile einer zentralen Zuständigkeit für die Abfallvermeidungsthemen (zero-waste) herausstellen.

Senator Hinsen beantwortet die Frage von AM Mentz. Hierzu reden AM Reclam und AM Zahn.

Anfrage:

Auf der Internetseite der Hansestadt Lübeck wird aktuell auf den Runden Tisch Mehrweg hingewiesen. 

https://www.luebeck.de/de/stadtentwicklung/klimaschutz/wir-fuer-mehrweg/

Der Runde Tisch Mehrweg wurde allerdings im Sommer 2023 aufgelöst. Es finden keine Sitzungen mehr statt.

Dazu fragen wir: 

1. Warum wurde der Runde Tisch aufgelöst?
2. Wer hat seit Sommer 2023 das Thema verwaltungsintern bearbeitet?
3. Wer ist Ansprechpartner für die Öffentlichkeit und die Gewerbetreibenden?
4. Nach Auskunft der Verwaltung sollte eine Alternative bei den Entsorgungsbetrieben angesiedelt werden. 

• Wann wird diese Alternative den Gremien vorgestellt?

5. Ist es sinnvoll, diese Alternative bei der EBL anzusiedeln?  Mehrwegangebotspflicht und Verpackungssteuer werden im USO behandelt

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.