09.12.2025 - 3.5 NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Mögliche Korr...

AM Simon spricht das voraussichtliche Haushaltsdefizit von 153,7 Millionen EUR im Jahr 2026 an und möchte wissen, ob dieses Defizit bereits die sog. Buchgewinne aus Erbbaurechtsverkäufen beinhalte und ob eine Korrektur ggf. an die Kommunalaufsicht kommuniziert werde.

Herr Uhlig teilt dazu mit, dass aktuell an der finalen Berechnung des Haushaltsdefizits gearbeitet werde. Die exakten Summen der Buchgewinne und einzelner anderer Posten lägen noch nicht vor. Er rechne damit, dass die Zahlen in der kommenden Woche vorliegen werden und so würden sie dann auch der Kommunalaufsicht gemeldet werden. Erst im Anschluss kenne man das endgültige Plandefizit der HL für 2026.

                           Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.