11.07.2024 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende stellt fest, dass unter den Gästen ein zu verpflichtendes (stellvertretendes) bürgerliches Aus­schussmitglied anwesend ist und bittet dieses, sich zu erheben. Er verpflich­tet Herrn Stefan Höfel mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie hiermit gemäß § 46 (&) GO Schl.-H. durch Handschlag auf die gewissen­hafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme

von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt

abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Köneke, Frau Poltrock, Herrn Wetter, Herrn Wulf, Frau Hilgendorf, Herrn Sterly, Herrn Baudisch, Herrn Garz, Herrn Thyen, Herrn Pommer, Herrn Bentfeldt, Frau Caesar-Kronziel, Herrn Stell, Herrn Zucker, Frau Luechtenberg, Herrn Rehberg abstimmen.

Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist da­mit beschlossen.