11.03.2024 - 3.1 Mitteilungen des Vorsitzenden

Hr. Stolzenberg spricht zur Möglichkeit der Unterrichtung über Veranstaltungen. Fr. Senatorin Frank lehnt eine Koordination über die Geschäftsführung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege aus rechtlichen und verfahrenstechnischen Gründen ab. Wenn dies gewünscht sei, müsse es in anderer Form organisiert werden. Hr. Stolzenberg verweist auf eine vergleichbare Praxis im Büro der Bürgerschaft. Fr. Senatorin Frank verweist auf eine gegensätzliche Prüfung durch den Bereich Recht. AM Kreft hält die Nutzung der Kanäle der Fraktionen sowie die frei zugänglichen Informationen für ausreichend.