14.05.2024 - 3.11 NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Term...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.11
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister teilt mit, dass das Wirtschaftsministerium des Landes SH die HL am 08.05.2024 um einen weiteren Gesprächstermin bezüglich des Buddenbrookhauses gebeten habe. Die Senatorinnen Frank und Hagen sowie weitere Verwaltungsmitarbeitende würden deshalb am 22.05.2024 an einem entsprechenden Gespräch teilnehmen. Bei diesem werde es einerseits um das weitere Vorgehen in Sachen Buddenbrookhaus gehen. Andererseits werde die HL darzulegen haben, wie sie die erhöhten Folgekosten der getroffenen Bürgerschaftsentscheidung zu tragen gedenke. Aus Sicht des Ministeriums sei der Bürgerschaftsbeschluss nämlich nicht dazu geeignet, die bewilligten Fördermittel aufrecht zu erhalten. Nach dem Gesprächstermin werde die Verwaltung zu den Ergebnissen des Gesprächs berichten.
AM Fürter stellt eine Nachfrage, die der Bürgermeister beantwortet.
AM Dr. Flasbarth stellt mehrere Nachfragen, die ebenfalls der Bürgermeister beantwortet.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
