07.12.2023 - 6.1 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fort...

Das stimmberechtigte Ausschussmitglied Dörte Eitel verlässt aufgrund von Befangenheit den Sitzungssaal.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Selk von der Stadtplanung und fragt den Ausschuss, ob die vorbereitete Power-Point-Präsentation gezeigt werden soll. Der Ausschuss spricht sich dagegen aus. Dennoch wird diese als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Herr Selk berichtet kurz über das Projekt „Soziale Stadt Moisling“, die Finanzierung und die Gestaltung des neuen Stadtteilzentrums „Neue Mitte Moisling“. Auf eine Nachfrage von Herrn Kerlin erklärt Herr Selk, dass die Hansestadt Lübeck 15 Jahre Zeit hätte um das Projekt umzusetzen.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Beschluss:

1. Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.

2. Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.

3. Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.