10.07.2023 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der AV weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht Hr. Stolzenberg darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be-fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der AV beantragt die Vertagung von TOP 3.3.1, TOP 7.1, TOP 7.2, TOP 7.4 und TOP 10.1, die einstimmig vom Ausschuss beschlossen wird.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.