21.03.2023 - 6.3 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
- Datum:
- Di., 21.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Hinsen bittet um Zurückstellung und die gemeinsame Behandlung des Antrags mit der Kommunalen Wärmeplanung.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung einstimmig einverstanden.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.
Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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