14.11.2023 - 3.12 NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündni...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.12
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
AM Dr. Flasbarth äußert, es sei behauptet worden, dass die Anmeldung des Baubeginns für die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes im HGH nicht möglich sei. Nun solle die Brandmeldezentrale ausgetauscht werden. Er fragt, ob dieser Austausch ein Vorgang dafür sein könnte, den Baubeginn anzumelden.
Frau Senatorin Hagen sagt die zeitnahe Beantwortung der Frage zu.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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