15.06.2021 - 6.4 Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Sitzung:
-
51. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Der Antrag hat zur Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die Bürgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden möge, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themengeregelt wird.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 15.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Das stellv. AM Leber teilt mit, dass der Antrag in der vergangenen Sitzung der Bürgerschaft keine Dringlichkeit erhalten habe und nach seinem Verständnis daher noch auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bürgerschaft vorgesehen sein müsste.
Frau Voskuhl führt hierzu erläuternd aus, dass die Bürgerschaft definiert habe, zunächst nicht über den Antrag zu beschließen. Es solle zunächst die Erarbeitung einer Regelung durch den Hauptausschuss erfolgen.
Der Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag der Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe unter Federführung der FDP zur Erarbeitung einer Regelung.
Es sprechen das stellv. AM Leber, AM Reinhardt, das stellv. AM Dr. Flasbarth und der Vorsitzende.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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