01.06.2021 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Dauer der Sitzung von allen Anwesenden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Für Redebeiträge oder zum Verzehr von Getränken darf diese temporär abgenommen werden.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU – TOP 3.6/VO 10158 Anfrage von AM Michelle Akyurt betr. Corona-Testzentren

NEU – TOP 3.6.1/VO 10158-01 Anfrage von AM Birte Duggen betr. Corona-Testzentren (ergänzende Fragen)

NEU – TOP 3.7/VO 10159      Anfrage AM Thorsten Fürter betr. Beflaggung des Rathauses

NEU – TOP 3.8/VO 10181      Anfrage AM Birte Duggen und AM Bastian Langbehn betr. Sicherheitslücke Luca-App

NEU – TOP 7.1/VO 10173      Dringlichkeitsantrag AM Dagmar Hildebrand und Sabine Haltern betr. Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren in Lübecks Freibädern

NEU – TOP 7.1.1/VO 10173-01     Ergänzungsantrag AM Thorsten Fürter betr. Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren in Lübecks Freibädern

NEU – TOP 7.1.2/VO 10173-02     Änderungsantrag AM Detlev Stolzenberg betr. Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren in Lübecks Freibädern

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um TOP 7.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit

(14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme) der Erweiterung der Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit zu.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.

Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                - Herrn Klüssendorf, Persönlicher Referent

gebeten.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme

von Herrn Klüssendorf

am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Es sind keine Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil angemeldet.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der erweiterten Tagesordnung zu.