10.09.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die stellvertretende Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht die stellvertretende Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die stellvertretende Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Die stellvertretende Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied

Herrn Rainer Bischoff mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten, weise sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung

hin und führe sie hiermit in ihr Amt ein.“