27.08.2020 - 10.11 Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Stolzenberg.
Beschluss:
Bei der Durchführung/Umsetzung des Projektes Smart-City wird der Bürgermeister zum Schutz der Gesundheit der Lübecker Bürgerinnen und Bürger vor hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung gebeten, folgende Vorsorgemaßnahme einzuleiten bzw. umzusetzen:.
• Begleitung der Maßnahme durch einen unabhängigen Gutachter zur Erstellung von Expertisen für das Konzept Smart-City sowie aller technischen und baulichen Maßnahmen mit der Zielrichtung, die minimalste elektromagnetische Emission zu erreichen. Dabei sind auch Funktionsweisen des Konzepts und dessen Wirkungsweisen zu berücksichtigen.
• Umsetzung der Expertisen im Rahmen der Maßnahme Smart-City.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 40 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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