17.02.2020 - 5.1 Bericht zum Auftrag "SPD + Bündnis 90/Die Grüne...

Frau Jakubczyk führt in das Thema ein. Sie betont die Bedeutung eines Sachverständigen- Gremiums, um Kunst am Bau wieder erfolgreich zu etablieren.

Auf Nachfrage teilt Frau Senatorin Weiher mit, dass die entsprechenden Mittel vom Land wieder zur Verfügung stehen. Es wird darüber diskutiert, ob diese Mittel den Kostenaufwand zur Wiederaufnahme dieser Kommission überhaupt rechtfertigen.

Herr Junghans, Herr Lorenzen; Herr Petereit, Frau Schedel, Frau Jakubczyk sowie Herr Puhle diskutieren über die Aufgabeninhalte und Ausgestaltung einer solchen Kommission. Des Weiteren wird darüber gesprochen, ob sich eine solche Kommission auf Bauprojekte des öffentlichen Sektors beschränkt oder auch auf private Investitionsprojekte ausgeweitet werden sollte. Dies würde auch eine Änderung der B-Pläne nach sich ziehen. Im Ergebnis soll sich zunächst auf den öffentlichen Bereich fokussiert werden.

Herr Neskovic schlägt vor, sich bei anderen Gemeinden über die Arbeitsweise entsprechender Kommissionen mit der gleichen Aufgabenstellung zu erkundigen. So ist es möglich, Aufwand und Nutzen im Vorwege miteinander zu vergleichen.

Frau Jakubzcyk wird einen entsprechenden Kontakt herstellen und zur nächstmöglichen Sitzung einladen.

Die Präsentation und der Text sind dem Protokoll als Anhang beigefügt.

Frau Weiher verlässt um 17.30 Uhr die Sitzung.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.