09.02.2021 - 5.2 Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie

Herr Bürgermeister Lindenau führt erläuternd aus, dass mit der Vorlage die Voraussetzung zur Fortführung der Regelungen aus dem Vorjahr geschaffen werde. Die Bedarfe seien aus der Erkenntnis des vergangenen Jahres hergeleitet worden.

Eine monatsaktuelle Veröffentlichung der Zahlen erfolgt weiterhin auf der Homepage der Stadt Lübeck.

Es sprechen das BM  Dr. Flasbarth und Herr Bürgermeister Lindenau.

Beschluss:

Aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie werden für sämtliche Maßnahmen, die in diesem Zusammenhang getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2021 bei div. Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 5 Mio. € über- und außerplanmäßig gemäß § 82 GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000

(Steuer, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).