03.12.2019 - 7.1 Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Bildung e...

Beschluss:

Der Sozialausschuss bildet eine beratende Arbeitsgruppe "Inklusion" in dem die Mitglieder der Fraktionen und Vertreter*innen von Vereinen und Verbänden, die auf dem Gebiet tätig sind, über die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung des Themas miteinander sprechen und dem Sozialausschuss Initiativen zum Thema vorschlagen.

Hierzu sprechen Herr Müller, Herr Senator Schindler, Frau Schwartz, Herr Dr. Grohmann, Frau Bachmann und Herr Voht.

Herr Voht bittet um Aufnahme ins Protokoll: „Ich lehne nicht Inklusion ab, aber diesen Antrag.“

Herr Hönel schlägt vor, diesen Antrag zu vertagen, um dann einen interfraktionellen Antrag zu erarbeiten.

Herr Dr. Vieler beantragt die Vertagung. Der Vorsitzende lässt über den Vertragungsantrag abstimmen.