ALLRIS - Auszug

18.11.2019 - 5.2.3 Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Notwendige In...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Anfrage:

Der Parkplatz Leuchtenfeld präsentiert sich – mal wieder – in einem Zustand, der auf keinen Fall als verkehrssicher zu bezeichnen ist. Es befinden sich dort Schlaglöcher mit über 20 cm Tiefe (nach der Rechtsprechung sind 6-8 cm zumutbar), wohlgemerkt keine Senken, sondern Schlaglöcher mit einem Durchmesser von 50 cm bis zu einem Meter.

 

Vor diesem Hintergrund wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1. Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um eine dauerhafte Verkehrssicherheit zu erreichen?

2. Soll das kostenträchtige „Löcherstopfen“ weitergeführt werden, obwohl die endgültige Umgestaltung des Platzes nicht vor 2024 erfolgen wird (Verzögerungen beim Ausbau der Travepromenade, Fertigstellung der Parkpaletten Lotsenberg und Fahrenberg)?

3. Was kosten die laufenden Reparaturarbeiten jährlich?

4. Warum wird der Platz vor diesem Hintergrund nicht grundlegender saniert?

 

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

 

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