10.12.2019 - 5.1 Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Or...

Herr Böhm macht darauf aufmerksam, dass vor einigen Monaten das Versprechen gegeben worden sei, Fußwege nicht als Nebenflächen auszuweisen.

Frau Senatorin Hagen teilt hierzu mit, dass es sich um die Verwendung eines Fachbegriffes handle. An eine anderweitige Absprache könne sie sich nicht erinnern.

Beschluss:

Die Planung in dem unten beschriebenen Umfang wird weitergeführt. Der baulichen Umsetzung wird zugestimmt.