14.06.2018 - 18.3 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.3
- Zusätze:
- Für diese Vorlage ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Bürgerschaft, erforderlich.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 14.06.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, diese Vorlage im Öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten. Diese Vorlage war ursprünglich als TOP 23.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung aufgeführt.
Beschluss:
Die in der Anlage aufgeführten Personen werden in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lübeck für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für das Amtsgericht und Landgericht Lübeck für die Geschäftszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 gewählt.
BM Leber erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt).
BM Leber nimmt wieder an der Sitzung teil.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.53 Uhr
und stellt die Nichtöffentlichkeit her.
