04.09.2017 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 04.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes im Wege der Dringlichkeit:
Öffentlicher Teil:
4.2.4. | Mündlicher Bericht: Bauliche Situation an der Julius-Leber-Schule (5.651) |
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Weiterhin bittet die Verwaltung um Absetzung der folgenden Tagesordnungspunkte:
TOP 4.2.1 – Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660) – VO/2017/04999
TOP 5.3.1 – Antrag der GAL-Fraktion (Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29.06.2017 – VO/2017/05112) zu Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660) – VO/2017/05149
Begründung:
Da aufgrund eines neuen Erlasses ein neuer Bericht erstellt werde, werde dieser von der Verwaltung zurückgezogen.
Herr Rosenbohm beantragt die Tagesordnungspunkte 3.2 bis 3.8 en bloc zu beraten und abzustimmen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit des Berichtes, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP sowie die Absetzung der TOP 4.2.1 und 5.3.1. Der Behandlung der TOP 3.2 bis 3.8 en bloc wird nicht widersprochen.
