20.02.2014 - 5 Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Herr Niewöhner stellt die Anfrage, warum der Bürgermeister nicht an dieser Sitzung teil­nimmt.

Weiterhin erläutert Herr Niewöhner seine Anfrage VO/2014/1373: welche Bewirtungskosten sind wofür bei welchen Veranstaltungen, zu denen der Bürgermeister, die Stadtpräsidentin und die Mitglieder des Senats eingeladen haben, für die Hansestadt Lübeck in 2012 und 2013 entstanden? Welche Gäste wurden dabei bewirtet?

Hierzu möchte Herr Niewöhner in der nächsten Sitzung Antwort erhalten.

Zur ersten Anfrage nimmt Herr Meyer Stellung und verweist auf die vom RPA gestellte An­frage per eMail vom 29.01.2014 an alle Ausschussmitglieder, in der der Bürgermeister um Klärung der Frage bittet, ob seine Anwesenheit erforderlich ist, da nur er zum Sachverhalt fachkundige Auskunft geben kann und bat um schriftliche Mitteilung der Fragen.

Diese Anfrage wurde von den Ausschussmitgliedern, ausgenommen Herr Niewöhner, der eine grundsätzliche Anwesenheit des Bürgermeisters als selbstverständlich ansieht, verneint oder nicht beantwortet.

Zur zweiten Anfrage von Herrn Niewöhner erklärt Herr Meyer, dass die Anfrage nicht an das RPA gerichtet werden kann, sondern an den Bürgermeister. Herr Meyer sichert zu, diese Anfrage an die Bürgermeisterkanzlei weiterzuleiten.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis