17.09.2013 - 3 Feststellung der Niederschrift (öffentlicher T...

Herr Schneider verweist auf die Stellungnahme vom Bereich Recht über den Ablauf der letzten Sitzung. Demnach sei für die Teilnahme des Seniorenbeirats am nichtöffentlichen Teil die Abstimmung des Ausschusses erforderlich.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Zahn merkt an, dass er unter dem TOP 4.2.5 (letzter Absatz) erwähnt habe, dass Betreiber nicht öffentlich benannt bzw. bei Benennung eine Beratung im nichtöffentlichen Teil stattzufinden habe. Er bittet dies zu ergänzen und um künftige Beachtung. 

Der Ausschuss stellt die ergänzte Niederschrift bei 14 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.