08.05.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf nachstehend zur heutigen Sitzung umgeteilte Unterlagen hin:

?           Ergebnisse Fachausschüsse

?           Ergänzende Information zur VO-Nr. 530 (TOP 6.2)

?           Ergänzende Information (Begründung) zur VO-Nr. 511 (TOP 13.2)


Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass TOP 13.1 von der Verwaltung zurückgezogen wird.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der FiPA nimmt Kenntnis und ist einstimmig
„en bloc“ mit der Zuordnung der vorgeschlagenen
TOP in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.