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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 20.01.2025

Uhrzeit:: 16:13

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024	SI/2024/571
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).	VO/2024/12987	vertagt
Ö 3.1.1	Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung	VO/2024/12987-01	vertagt
Ö 3.1.2	Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung	VO/2024/12987-02	vertagt
Ö 3.1.3	Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).	VO/2024/12987-03	vertagt
Ö 3.2	Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss	VO/2024/13781	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan 31.10.02 - Gewerbegebiete Skandinavienkai -Aufstellungsbeschluss	VO/2024/13744	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2025	VO/2025/13848	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes	VO/2024/13792	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024	VO/2024/13799	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2023/12062	abgelehnt
Ö 4.1.1	Änderungsantrag AM Julian Lange: Sozialer Wohnungsbau	2023/12062-01-01	abgelehnt
Ö 4.2	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Quartierspark "Beim Drögenvorwerk"(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13732	abgelehnt
Ö 4.3	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck(Überwiesen an den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13735	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bebauung Travemünde(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13736	geändert beschlossen
Ö 4.5	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13737	geändert beschlossen
Ö 4.6	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Busverkehr Beckergrube(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13738	geändert beschlossen
Ö 4.7	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Wanderweg Schärenweg(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13739	geändert beschlossen
Ö 4.8	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr(Überwiesen in den Bauausschuss (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13740	geändert beschlossen
Ö 4.8.1	AM Carl Howe (GAL) zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr	VO/2024/13740-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13681	vertagt
Ö 4.10	BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13691	vertagt
Ö 4.11	BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium(Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2024/13741-01	vertagt
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung	VO/2024/13609	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfragen aus dem Bauausschuss zu den Lärmemissionen auf der Herreninsel sowie in Herrenwyk, Siems und Rangenberg	VO/2024/13147-04	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Umleitungssituation Brandenbaum
Ö 6.1.3	Antwort auf die Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pfützenbildung Steinrader Weg
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden	VO/2025/13892	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Seitenstreifen Hofweg
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Berichtsantrag zur Einrichtung einer temporär verkehrsberuhigten Zone	VO/2024/13806	vertagt
Ö 7.2	AM Carl Howe (GAL): Verkehrssituation Ivendorf	VO/2024/13821	geändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag des AM Pluschkell (SPD): Halteverbote Schwartauer Landstraße
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024	SI/2024/571
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Vertrag zur Nutzung des Rundsteuerdienstes der TraveNetz zum Schalten der Straßenbeleuchtung
N 11.2	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Passat Gewerk: Gebäudereinigung
N 12	Berichte
N 12.1	Mietvertragsverhältnis "Fischtempel" im Fischereihafen Travemünde
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Glasfaserverlegung
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.2.1	Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Kita für den Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 20.01.2025

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