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Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 14.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023	SI/2023/339
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Sachstand Bürgerservice
Ö 3.2.2	Feuerlöschteiche
Ö 3.2.3	Gefahrenabwehr bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen
Ö 3.2.4	Wakenitzwanderweg
Ö 3.2.5	Datenschutz beim Auslesen der Daten Geschwindigkeitsüberwachung
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.3.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schutz von Wildtieren vor freilaufenden Hunden	VO/2023/11864	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes und Waffenaufsicht durch den kommunalen Ordnungsdienst	VO/2023/11865	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.3	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wiedervernässung des Krummesser Moores	VO/2023/11882	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.4	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen	VO/2023/11883	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.5	Anfrage AM Steffen (AfD): Worin bestand die chemische Belastung des Bodens, die zu einer Verzögerung des Baufortschrittes der Begegnungstätte führte.
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum interfraktionellen Antrag: VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren(Anlage liegt vor und wird nachgereicht)	VO/2023/11807	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz"(Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11480-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand(Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11497	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): DRINGLICHKEITSANTRAG: Fördermittelmanagement für den Fachbereich 3 umgehend einrichten	VO/2023/11866	vertagt
Ö 8	Polizeibeirat
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023	SI/2023/339
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Personalangelegenheit
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 14.02.2023

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