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Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung des Hauptausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 2.1	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Fragen zur Kindertagespflege	VO/2020/09111	vertagt
Ö 2.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz	VO/2020/09123	vertagt
Ö 2.3	NEU: Anfrage von AM Thomas-Markus Leber betr. Flächen für Schausteller
Ö 2.4	NEU: Anfrage von AM Peter Reinhardt betr. Karstadt
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur"(Beratung mit Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)	VO/2020/08963-01	geändert beschlossen
Ö 3.1.1	Ergänzungsantrag des AM Stolzenberg zum Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur"	2020/08963-01-03	abgelehnt
Ö 3.1.2	Ergänzungsantrag des AM Stolzenberg zum Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur"	2020/08963-01-04	abgelehnt
Ö 3.1.3	AM Katjana Zunft Änderungsantrag zu Sonderhilfeprogramm - Strukturerhalt Kultur	2020/08963-01-01	abgelehnt
Ö 3.2	AUSTAUSCHVORLAGE: Vergabe der Beschaffung und Einrichtung von Endgeräten aus dem Sofortausstattungsprogramm "DigitalPakt 2" an die TraveKom	VO/2020/09099	ungeändert beschlossen
Ö 4	Verschiedenes
Ö 5	Ende des öffentlichen Teils
Ö 10	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse