Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 25.06.2020

Uhrzeit:: 16:13

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2020	SI/2020/554
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 6.1	Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden	VO/2020/08985	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude(Lag bereits vor.)	2019/07727-01-01	abgelehnt
Ö 7.1.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020(Lag bereits vor.)	2019/07727-01-02	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster(Lag bereits vor.)	2019/07727-01-04	abgelehnt
Ö 7.1.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing(Lag bereits vor.)	2019/07727-01-07	abgelehnt
Ö 7.1.8	SPD+CDU: Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09" Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"	2019/07727-01-27	geändert beschlossen
Ö 7.2	Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030	VO/2020/08859	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	FDP - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.)	VO/2020/08986	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.)	VO/2020/08986-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.)	VO/2020/09000	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	SPD: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG)	VO/2020/09003	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08839	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege(Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .)	VO/2020/08926	geändert beschlossen
Ö 9.8.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09024 Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche	VO/2020/09024-02	abgelehnt
Ö 10.3.2	FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes"(Lag bereits vor. Dieser Antrag hat sich durch das Zurückziehen des Antrags zu TOP 3 erledigt. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .)	VO/2019/07856	zurückgezogen
Ö 10.3.3	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/Die Grünen: At zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes" (VO/2019/07856)(Lag bereits vor. Ohne Empfehlung vom Jugendhilfeausschuss zurück in die Bürgerschaft. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte . Die Empfehlung ist als erledigt zu betrachten, da der Antrag zu TOP 3 zurückgezogen wurde und der Antrag zu TOP 10.3.2 damit obsolet ist.)	VO/2020/08779	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .)	VO/2019/08376	geändert beschlossen
Ö 10.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE: AT zu VO/2020/08550: Konzept zur Einrichtung eines Drogenkonsumraums(Lag bereits vor.)	VO/2020/08550-01	abgelehnt
Ö 10.6	SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern(Lag bereits vor.Die Fraktionen Freie Wähler & GAL Bündnis90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)	VO/2020/08672-03	vertagt
Ö 10.6.2	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern(Lag bereits vor.)	VO/2020/08672-02	vertagt
Ö 10.14	DIE LINKE: Sonderausschuss sozialer Wohnungsbau	VO/2020/08977	vertagt
Ö 10.15	AfD: Austauschantrag zu VO/2020/08979 AfD - Zuzugsstopp für Lübeck	VO/2020/08979-01	vertagt
Ö 10.18	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung	VO/2020/09007	vertagt
Ö 10.19	FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung(Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Jugendhilfeauschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09018	überwiesen
Ö 10.19.1	Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung	VO/2020/09018-01	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2020	SI/2020/554
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 25.06.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen