Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am 17.Juli 2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 26.06.2008

Nr. 1 / 2008 – 2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

DIE LINKE – Unterstützung bei der Einschulung

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bekämpfung der Kinderarmut, Einschulungs- und Schulbeihilfen

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003

4.4

DIE LINKE – Fahrradfreundlicher Lindenplatz

4.5

DIE LINKE – Kostenloses Mittagessen für Schulkinder

4.6

DIE LINKE – Dauerausstellung in den ehemaligen Gestapo-Verhörzellen

4.7

DIE LINKE – Einrichtung eines Zebrastreifens

4.8

BM Dr. Stamm – Einschulungshilfen für bedürftige Kinder

4.9

BM Dr. Stamm – Musikalische Früherziehung im Vorschulalter

4.10

SPD – Rückabwicklung „Gebäudereinigung“

4.11

SPD – Kunst im öffentlichen Raum

4.12

SPD – Wiederwahl der Fachbereichsleitung 4 Kultur, Schule und Sport

4.13

CDU – Verbesserung der touristischen Infrastruktur an der MuK

4.14

CDU – Verbesserung der technischen Infrastruktur im Bürgerschaftssaal

4.15

CDU – Aufstockung des Sonderfonds für hilfsbedürftige Kinder

4.16

CDU – Linksabbiegemöglichkeit in der Travemünder Allee

4.17

CDU – Bericht über europabezogene Aktivitäten

4.18

FDP – Kompensierung des tarifbedingten Mehraufwandes bei der Theater Lübeck gGmbH

4.19

FDP – Radwege und Bushaltestellen in der Korvettenstraße

4.20

FDP – Kostenübernahme bei Sozialbestattungen

4.21

FDP – Künftige Nutzung des Grundstückes Falkenstraße 37/39 in Lübeck

4.22

FDP – Programm „Lust auf Lübeck“

4.23

FDP – Einsetzung eines Sonderausschusses Haushaltskonsolidierung

4.24

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Berücksichtigung von Gender Budgetierung bei Einführung der Doppik

4.25

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wohnungswechsel für

Hartz IV-Sozialhilfe- und Grundsicherungs-EmpfängerInnen

4.26

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ergänzung der städtischen Aktionsplanung im Rahmen der europäischen Umgebungslärm-Richtlinie

4.27

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Runder Tisch „Fahrradfreundliches Lübeck“

4.28

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beteiligung am Kraftwerk Lubmin

4.29

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beteiligung am Kohlekraftwerk in Lünen

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Neues Tarifmodell für die Stadtwerke Lübeck

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Mitwirkung von MigrantInnen in kommunalen Gremien

4.32

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stärkung der Partizipation des Seniorenbeirats

4.33

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Entwicklung eines Personalmanagementkonzeptes für die Hansestadt Lübeck

4.34

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung

4.35

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Rechtliche Stellungnahme „Herreninsel“

4.36

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Erweiterung des Stiftungsrates der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck

4.37

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Planungsstopp „Umgestaltung Lindenplatz“

4.38

DIE LINKE – Parkplatz Blankenseer Straße

4.39

DIE LINKE – Grünflächenamt / gefällte Bäume

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Haushaltskonzept

8.2

Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2006 und 2007

8.3

Abschließender Bericht über die Einführung von Leistungsprämien bei der Hansestadt Lübeck gem. § 18 TVöD

8.4

Armuts- und Sozialbericht – Sozialatlas 2006

8.5

Fahrgastbeförderung mit Taxen

Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck

8.6

Turnusmäßiger Bericht über den Stand der Konsolidierungsmaßnahme „Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3 %“

8.7

Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2007

8.8

Handy-Parken

Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck

8.9

Hinterlandanbindung der Lübecker Häfen

8.10

Nitratschutzprogramm

8.11

Druckservice und Zentraler Post- und Botendienst Aufgabenübertragung auf Dritte (Sachstandsbericht)

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung gem. § 65 GO über eine außerplanmäßige Bewilligung bei der Hhst. 6100.6520 (Modellprojekt Wettbewerb „Wohnen mit Kindern in der Stadt/Lübeck“)

9.2

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 zum Neubau eines Pavillon an der Baltic-Gesamtschule

9.3

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 für den Mehrzweckraum an der Schule Schönböcken

9.4

Eilentscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung für die Einrichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen (2 Kita-Gruppen)

9.5

Eilentscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung für die Einrichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen (11 Kita-Gruppen)

9.6

Auflösung der August-Hermann-Francke-Schule zum Schuljahresende 2007/2008

9.7

Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Bewilligung bei der Hhst. 2400 032.9400 (Dorothea-Schlözer-Schule) für das Haushaltsjahr 2008

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftszeit 01.01.2009 - 31.12.2013

10.2

Entsendung in den Aufsichtsrat der Stadtreinigung Lübeck GmbH

10.3

Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein

10.4

Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein

10.5

Wahl der zu benennenden Mitglieder des Stiftungsrates der Kulturstiftung und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

10.6

Wahl in den Sonderausschuss zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke

10.7

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der KWL GmbH

10.8

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)

10.9

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücks-Gesellschaft „Trave“ mbH (GGT)

10.10

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH (LMuK)

10.11

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (WiFö)

10.12

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Flughafen Lübeck GmbH (FLG)

10.13

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Lübeck gGmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

B-Plan 29.02.02 Solmitzstraße / Festwiese

- Satzungsbeschluss -

12.2

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.08.00 – Kronsforder Allee 126-132

12.3

B-Plan 01.71.02 – Südliche Wallhalbinsel / Wallstraße, Teilbereich II

- Satzungsbeschluss -

12.4

B-Plan 04.36.13 – Fackenburger Allee / Schönböckener Straße / Herrendamm

- Satzungsbeschluss -

12.5

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes 03.62.00 – Töpferweg / Dornestraße

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Anforderungen des Schutzauftrages und Auswirkungen des Kinderschutzgesetzes auf den Bereich Familienhilfen/Jugendamt

13.2

Einziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 StrWG

Hier: Teilflächen der Geniner Straße/Berliner Platz

13.3

Haushaltsplan 2009 für die Unterabschnitte 3310 – Theater und 3311 – BgA Theaterverpachtung

13.4

Sicherung des Aufgabenbereiches Gesundheit bei der VHS-Forum für Weiterbildung Lübeck

13.5

Abschaltung von Teilen der Straßenbeleuchtung im Lübecker Stadtgebiet als Energiesparmaßnahme

13.6

Bestellung einer Rechnungsprüferin

13.7

Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung

Bedarfsplan i.S.v. § 7 KiTaG

Angebotserweiterung zum Kindergartenjahr 2008/2009 und 2009/2010

13.8

Straßensanierung Gustav-Radbruch-Platz

13.9

Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für die Neunutzung von aufgegebenen Bahnflächen in St. Lorenz Süd

13.10

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2007

13.11

Arbeitnehmersicherungsvereinbarung für die Beschäftigten der Lübecker Hafen-Gesellschaft und des Hafenbetriebsvereins

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in der Tannenbergstraße

15.2

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster – Verkauf des Forsthauses Waldhusen

15.3

Verkauf eines Grundstückes an der Seelandstraße

15.4

Verkauf des gewerblich genutzten Erbbaugrundstückes an der Prassekstraße

15.5

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in der Schönböckener Straße

15.6

Verkauf des Grundstückes in der Jürgen-Wullenwever-Str.

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

und der Stadtpräsidentin

16.1

Beteiligung der Hansestadt Lübeck an einem öffentlichen Schwimmbad auf dem Priwall

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse