Tagesordnung für die Ganztagessitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 27.11.2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 25.09.2008 Nr. 3 / 2008 – 2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Kostenübernahme bei Sozialbestattungen

4.2

DIE LINKE – Parkplatz Blankenseer Straße

4.3

DIE LINKE – Grünflächenamt / gefällte Bäume

4.4

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN– Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Stadtverwaltung

4.5

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gründung eines Beirates bei der ARGE

4.6

Bürger für Lübeck – Investitionslotse

4.7

Bürger für Lübeck – Leitbild Logistikstandort Lübeck

4.8

Bürger für Lübeck / SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Städtebaulich-funktionelles Leitbild für Travemünde

4.9

Bürger für Lübeck – Schallschutzfenster-Förderprogramm

4.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung einer Klimaleitstelle

4.11

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck – Klimaszenario für die Verkehrsentwicklung

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Klimaschutz als Betriebsziel

4.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Energetische Optimierung der Bebauungspläne

4.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.15

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / SPD / Bürger für Lübeck – Toxikologische Studie für Lübecker Ortsteile

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stärkung der Partizipation des Seniorenbeirates

4.17

DIE LINKE – Rücknahme des Beschlusses der Bürgerschaft zur Aufgabenübertragung der Druckerei und des Post- und Botendienstes an Dritte

4.18

CDU – Dauerstrom in Kleingärten

4.19

FDP – Stärkung des Ortsrates Travemünde

4.20

Bürger für Lübeck – Denkfabrik für die Wirtschaftsentwicklung in Lübeck

4.21

Bürger für Lübeck – Gewerbeflächenentwicklung

4.22

Bürger für Lübeck – Bericht Standortvermarktung

4.23

Bürger für Lübeck / SPD – Blockheizkraftwerk und Fernwärme in Lübeck

4.24

SPD / Bürger für Lübeck – Flächenmanagement innerhalb der UNESCO-Schutzzone und für die städtischen Flächen in Travemünde

4.25

Bürger für Lübeck – Konzept Genossenschaft Kurbetrieb Travemünde

4.26

Bürger für Lübeck – Konzept Standortprofile

4.27

Bürger für Lübeck – Koordinationsstelle Ehrenamt

4.28

Bürger für Lübeck – Private Bildung

4.29

Bürger für Lübeck – Leitprojekte für Lübeck

4.30

Bürger für Lübeck – Car-Sharing in Lübeck

4.31

FDP – Finanzielle Auswirkungen der Schließung der Völkerkundesammlung

4.32

Bürger für Lübeck – Schulmodellversuche

4.33

Bürger für Lübeck – Runder Tisch Schule & Jugend

4.34

SPD / Bürger für Lübeck– Masterplan für die Hafenentwicklung zwischen Seelandkai und Dänischburg

4.35

4.36

SPD / Bürger für Lübeck – LKW-Leitsystem für die Lübecker Altstadt

4.37

BM Dr. Stamm – Freier Eintritt in städtischen Museen

4.38

Bürger für Lübeck – EU-Dienstleistungsrichtlinie

4.39

SPD / Bürger für Lübeck – Stadtmarketing / Stadtmarketing Zielsystem

4.41

SPD – Carsharing

4.42

CDU – Resolution gegen Linksextremismus

4.43

CDU – Umsetzung von Maßnahmen zum Gesamtkonzept Leben und Wohnen im Alter

4.44

CDU – Qualitätswettbewerb in den Kindertagesstätten in Lübeck

4.45

FDP – Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung

4.46

DIE LINKE – Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums

4.47

DIE LINKE – Tariftreuegesetz

4.48

DIE LINKE – Unterstützung der Aktion Ferien vom Krieg

4.49

DIE LINKE – Ausdehnung der Fußgängerzone in die Königstraße

4.50

DIE LINKE – Freistellung städtischer Mitarbeiter/innen

4.51

DIE LINKE – Kein Wohngeld statt Hartz IV

4.52

SPD / Bürger für Lübeck / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Public Corporate Governance Kodex, Mustergesellschaftsvertrag

4.53

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gedenken an die Deportation jüdischer MitbürgerInnen

4.54

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Überprüfung des

Waterfront-Liegenschafts-Verkaufs

4.55

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nutzung und Förderung von Carsharing bei der Erneuerung des Fuhrparks

4.56

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung

4.57

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Verkehrsinvestitionsbericht

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Reduzierung von Schadstoffemissionen in Travemünde

8.2

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2006

8.3

Regionales Entwicklungskonzept Fehmarnbelt-Querung

8.4

Bericht über das Projekt „Digitale Stadtgrundkarte“

8.5

Erlaubniserteilung bei Laternenumzügen

8.6

Jahresbericht 2007 über den internen Arbeitsmarkt und die personalpolitischen Eckpunkte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

8.7

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 – 2. Halbjahr

8.8

Änderung der Verwaltungsgliederung/ Organisationsentscheidung des Bürgermeisters innerhalb des Fachbereiches 1

8.9

Beendigung der Tarifgemeinschaft Lübeck mit der Regionalbahn Schleswig-Holstein zum 13.12.2008

8.10

Entwicklung der Travemünder Woche

8.11

Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind

8.12

Deponie Ihlenberg

8.13

Mögliche Privatisierung der Volkshochschule und des Fortbildungszentrums

8.14

Jugendhilfeplanung 2007/2008

8.15

Umsetzung der Servicezeiten und Serviceversprechen bei der Hansestadt Lübeck (Kernverwaltung)

8.16

Einrichtung von Ortsbeiräten

8.17

Altstadtfest 2008

8.18

Künftige Unterbringung von zwei Sportvereinen an der Falkenstraße (Zwischenbericht)

8.19

Rechtliche Stellungnahme zu Voraussetzungen und Möglichkeiten für den Verbleib der Bewohnerinnen und Bewohner auf der Herreninsel

8.20

Turnusnmäßiger Bericht über den Stand der Konsolidierungsmaßnahme „Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3%“

8.21

Schulstatistik 2008/2009

8.22

Gesamtkonzept Leben und Wohnen im Alter

8.23

Schuldnerberatung in der Hansestadt Lübeck

8.24

Personalbericht 2008

8.25

Deponie Ihlenberg

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Klageerhebung gegen das Land Schleswig-Holstein auf vollständige Erstattung der Aufwendungen für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII für das Jahr 2006

9.2

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 zur Schaffung einer Ausgabeküche und eines Mehrzweckraumes/einer Mensa an der Marien-Schule für den Ganztagesbetrieb

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde mbH

10.2

Wahl in den Aufsichtsrat der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH

10.3

Wahl in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH

10.4

Wahl in den Aufsichtsrat der BQL – Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

10.5

Wahl in den Bauausschuss

10.6

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

10.7

Wahl von weiteren stellvertretenden Mitgliedern in die Ausschüsse der Bürgerschaft

10.8

Wahlen in Ausschüsse

10.9

Wahl einer / eines hauptamtlichen Senatorin / Senators für den Fachbereich Kultur

10.10

Wahl in den Kleingartenausschuss

10.11

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

11.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2008 – 1. Halbjahr

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung

12.2

B-Plan 29.29.00 – Schlesienring/Bauspielplatz

- Satzungsbeschluss -

12.3

B-Plan 24.02.02 – Eutiner Straße / Friedhofsallee

Verfahren gem. § 13a BauGB

- Satzungsbeschluss -

12.4

81. Flächennutzungsplanänderung – Blankenseer Straße

- Abschließender Beschluss –

B-Plan 09.55.00 – Blankenseer Straße / Parkplätze Flughafen

- Satzungsbeschluss -

12.5

B-Plan 32.01.04 –Strandpromenade - Maritim / ehemaliges Aqua Top

- Aufstellungsbeschluss – sowie

Satzung der Hansestadt Lübeck zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen für Teilbereiche im Stadtteil Travemünde vom 25. Juni 1990

- Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens -

12.6

B-Plan 06.09.01 – Roeckstraße / Rabenhorst

- Satzungsbeschluss -

12.7

B-Plan 01.12.04 – Beckergrube / Ellerbrook

- Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Überörtliche Prüfung 2006/2007 der kreisfreien Städte durch den Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

13.2

Lübecker Schwimmbäder – Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2007

13.3

Jahresrechnung 2007 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

13.4

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 für die Sanierung eines Biologieraumes an der Ernestinenschule

13.5

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck

13.6

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009

13.7

Ausschreibung Altstadtfest 2010 – 2014

13.8

Privatrechtliche Ausgestaltung des Lübecker Weihnachtsmarktes

13.10

Fristgerechte Kündigung aller Grundstücksmietverträge auf der Herreninsel zum 30.09.2010 sowie die Bereitstellung einer finanziellen Entschädigung für die zu räumenden Gebäude im Haushalt 2010

13.11

Beitritt der Hansestadt Lübeck in den Gewässerunterhaltungsverband TRAVE

13.12

Straßensanierung Moisling

13.13

42. Änderung des Flächennutzungsplanes Paul-Brümmer-Straße / Strandbahnhof

- Abschließender Beschluss -

13.14

Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des dritten landesweiten Nahverkehrsplanes des Landes Schleswig-Holstein (2008-2012)

13.15

Neufeststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 25. Mai 2008

13.16

1. Zustimmung zur Wiederwahl des stellv. Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

2. Zustimmung zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführern und stellv. Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

13.17

Bereinigung des Kontrollberichts über die Ausführung der Beschlüsse der Bürgerschaft

13.18

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2009

13.19

UNESCO – Welterbe „Lübecker Altstadt“ – Managementplan und Umgrenzung des Welterbebereiches und der Pufferzone

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

FDP – Verleihung der Ehrenbürgerschaft durch die Hansestadt Lübeck

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf einer Immobilie in der Lübecker Innenstadt (Königstraße)

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

und der Stadtpräsidentin

16.1

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen aus den Jahren 1991 bis 1994

16.2

Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen aus den Jahren 2005 und 2006

16.3

Beteiligungsvertrag zur Privatisierung der Flughafen Lübeck GmbH

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse