Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_140327

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014
SI/2014/325  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BfL - Antrag zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.-ZURÜCKGEZOGEN )
VO/2014/01292  
Ö 5.2  
DIE LINKE - Steuereinnahmen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2014/01364  
Ö 5.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei
VO/2014/01453  
Ö 5.4  
Die PARTEI-PIRATEN - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder
VO/2014/01456  
Ö 5.4.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01456 - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder
VO/2014/01498  
Ö 5.5  
Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2014/01457 - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel (VERTAGT)
VO/2014/01500  
Ö 5.6  
Interfraktionell CDU und BfL - Schulwegsicherung (Überweisung in Bauausschuss zur abschl. Beratung)
VO/2014/01461  
Ö 5.7  
BfL und CDU - FB 2 / FBL 2: Wirtschaft, Wissenschaft und Soziales
VO/2014/01466  
Ö 5.8  
Interfraktionell BfL, CDU, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Austauschblatt zu VO/2014/01463 (TOP 5.8) - Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen
VO/2014/01511  
Ö 5.9  
BfL - Folgekosten darstellen
VO/2014/01465  
Ö 5.10  
Die PARTEI-PIRATEN - Herausgabe der Jahresabschlüsse 2010-2012 und der Berichte über die Zinsderivate
VO/2014/01469  
Ö 5.11  
DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2014/01459  
Ö 5.12  
DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2014/01460  
Ö 5.13  
Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt" (VERTAGT)
VO/2014/01455  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Rechnungsprüfungsauschuss - Antrag von Marcel Niewöhner im Rechnungs- prüfungsausschuss am 20.02.2014, TOP 7.2 - Sonderprüfung Doppik (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit) DRINGLICHKEIT ERHALTEN )
Enthält Anlagen
VO/2014/01475  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Thomas Thalau: Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01383  
Ö 7.1.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde
VO/2014/01439  
Ö 7.2  
BM Marcel Niewöhner - Fraktionsmitglieder laut Allris - Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01391  
Ö 7.2.1  
Antwort zur Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Fraktionsmitglieder lt. ALLRIS - Fraktionsmitglieder laut Allris - (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01508  
Ö 7.3  
BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01397  
Ö 7.3.1  
Antwort auf Anfrage BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße
VO/2014/01440  
Ö 7.4  
BM Marcel Niewöhner - Präsenz des Bürgermeisters im RPA Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sizung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01404  
Ö 7.4.1  
Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Teilnahme des Bürgermeisters an Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01507  
Ö 7.5  
BM Katja Mentz - Schulsanierung Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01408  
Ö 7.5.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Schulsanierung
VO/2014/01438  
Ö 7.6  
BM Katja Mentz - Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngesprächen Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01409  
Ö 7.6.1  
Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngeprächen
VO/2014/01426  
Ö 7.7  
BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den Rettungsdienst Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01470  
Ö 7.8  
BM Marcel Niewöhner - Werbekosten - Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01485  
Ö 7.8.1  
Antwort - Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner Werbekosten
VO/2014/01489  
Ö 7.9  
BM Marcel Niewöhner - Rechnungsbearbeitung / Skontoabzug 2013 Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01486  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. VERTAGT )
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
Ö 8.2  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 8.2.1  
BfL - Zu VO/2014/01362 TOP 8.2 - Internationale Schule
VO/2014/01509  
Ö 8.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 8.4  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 8.5  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 8.5.1  
CDU - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St.Lorenz Nord. Hier: Schule Groß Steinrade
VO/2014/01499  
Ö 8.5.2  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord. Hier: Schule Steinrade
VO/2014/01510  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters    
Ö 9.1.1  
Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2014/01415  
Ö 9.1.2  
Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01422  
Ö 9.2  
Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters    
Ö 9.3  
DIE LINKE - Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2014/01419  
Ö 9.4  
BfL - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01462  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
Ö 10.2  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 10.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Enthält Anlagen
VO/2014/01350  
Ö 10.4  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
Ö 10.5  
Standortentscheidung Astrid-Lindgren-Schule
Enthält Anlagen
VO/2014/01326  
Ö 10.6  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss - von der Tagesordnung abgesetzt (Aktualisierte Fassung - Stand 18.03.2014 zu VO/2014/01330 ZURÜCKGEZOGEN)
Enthält Anlagen
VO/2014/01481  
Ö 10.7  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 10.8  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 10.9  
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt
Enthält Anlagen
VO/2014/01401  
Ö 10.10  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 10.11  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 10.12  
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01410  
Ö 10.13  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- uns Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude
Enthält Anlagen
VO/2014/01434  
Ö 10.14  
Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit) DRINGLICHKEIT ERHALTEN)
Enthält Anlagen
VO/2014/01472  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 14.2     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 14.3     Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 15.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 15.2.1     Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 VO/2014/1345 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 15.3     AUSTAUSCHVORLAGE Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg (Beratungsvorlauf: s. Ursprungsvorlage VO/2014/01333 - Aktualisierte Fassung)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_140327 (45 KB)