Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 6 / 2013 - 2018

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 6 / 2013 - 2018
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Do, 27.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 22:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage Tagesordnung_140227

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.01.2014	SI/2014/275
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - AT zu VO 2013/00627 Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste	VO/2014/01423
Ö 5.2	BfL - Barrierefreies Internet (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Gemeinsame Beratung mit 5.3, 6.1, 5.16 und 5.23)	VO/2014/01241
Ö 5.3	DIE LINKE - Barrierefreiheit der Internetseite der Hansestadt Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Gemeinsame Beratung mit 5.2, 6.1, 5.16 und 5.23)	VO/2013/01217
Ö 5.4	BfL - Studentenwohnraum (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01242
Ö 5.5	FDP - Ladestationen für E-Bikes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01248
Ö 5.6	Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"
Ö 5.6.1	Interfraktionell CDU, BfL, FDP und Die PARTEI-PIRATEN - Austauschantrag der Fraktionen von CDU, BfL, FDP und ParteiPiraten zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"
Ö 5.6.2	BfL - Antrag zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. VERTAGT)	VO/2014/01292
Ö 5.7	CDU - Jährliches Hansefestival (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Kurbetriebe Travemünde (KBT) zur abschließenden Beratung)	VO/2014/01250
Ö 5.8	Die PARTEI-PIRATEN - Bürgerschaftssitzungen aufgrund der Umbaumaßnahmen im Rathaus an verschiedenen Orten stattfinden lassen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01246
Ö 5.9	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL - Neue Plakatierungsregeln (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01256
Ö 5.10	Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01257
Ö 5.11	Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01261
Ö 5.12	CDU - Zuschuss zu den Veranstaltungen anläßlich des 25. Jahrestages der Maueröffnung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01252
Ö 5.12.1	FDP - Zuschuss zu den Veranstaltungen anläßlich des 25. Jahrestages der Maueröffnung Antrag zu VO/2014/01252	VO/2014/01403
Ö 5.13	DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2013/01218 - Wohnungen für Flüchtlinge anmieten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01291
Ö 5.14	Die PARTEI-PIRATEN - Weiterführung der Archivierung der Online Ausgabe der Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01264
Ö 5.15	DIE LINKE - Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)
Ö 5.16	Digitale Strategie für Lübeck
Ö 5.16.1	Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, FDP und SPD - Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, VO 2014/01260 Digitale Strategie für Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 6.1 und 5.23)	VO/2014/01313
Ö 5.16.2	CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2014/01260 - "Digitale Strategie für Lübeck" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 6.1 und 5.23)	VO/2014/01309
Ö 5.16.3	Die PARTEI-PIRATEN - Ergänzungsantrag zu VO/2014/01313 (TOP 5.16) - "Digitale Strategie für Lübeck" (Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 6.1 und 5.23)	VO/2014/01402
Ö 5.17	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und FDP - Jährliche Veröffentlichung der Jahresabschlussprüfung und des Lageberichtes der kommunalen Wirtschaftsbetriebe (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01251
Ö 5.18	Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, CDU, FDP, DIE LINKE, Die PARTEI-PIRATEN, BM Bruno Böhm und SPD - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01262
Ö 5.19	Die PARTEI-PIRATEN - Beteiligungsportal "Open Antrag" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01255
Ö 5.20	Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2014/01284
Ö 5.21	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN, FDP und DIE LINKE - Frühzeitige Bürgerbeteiligung für anstehende Baumaßnahmen in betroffenen Stadtteilen	VO/2014/01300
Ö 5.22	BfL - Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" (ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01353
Ö 5.23	FDP - Ortsrecht im Internet (Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 6.1 und 5.16)	VO/2014/01354
Ö 5.24	CDU - Hanse-Anleihe	VO/2014/01355
Ö 5.25	Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung	VO/2014/01317
Ö 5.26	Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Einrichtung einer Clearingstelle	VO/2014/01357
Ö 5.27	CDU - Katharinenkirche	VO/2014/01358
Ö 5.28	CDU - Schulgarten	VO/2014/01359
Ö 5.29	CDU - Erhalt des Jugendkulturhauses Röhre	VO/2014/01360
Ö 5.30	DIE LINKE - Sachstand Julius Leber Schule (ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01346
Ö 5.31	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und SPD - Zugang zu öffentlichen Dächern und Gebäuden zur Installation von Freifunk in der Innenstadt	VO/2014/01361
Ö 5.31.1	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ergänzungsantrag zu VO/2014/01361, TOP 5.31 Zugang zu öffentlichen Dächern und Gebäuden zur Installation von Freifunk in der Innenstadt	VO/2014/01418
Ö 5.32	DIE LINKE - Steuereinnahmen	VO/2014/01364
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Seniorenbeirat - Behindertengerechter (barrierefreier) Zugang zur Internetseite der Hansestadt Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 5.16 und 5.23)
Ö 6.2	Zulassung von BewohnerInnen mit ausländischem Pass zum Ehrenamt als Laienrichter/-in (Schöffe) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.)	VO/2013/01196
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Manfred Kirch - Hafenentwicklung - Anfrage gem. §16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 26.09.2013 vor.)	VO/2013/00828
Ö 7.1.1	Hafenentwicklung (Beantwortung der Anfrage vom 26.09.2013 gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft)	VO/2014/01270
Ö 7.2	BM Marcel Niewöhner - Externe Beratungsdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck 2008 - 2013 Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 30.01.2014 vor.)	VO/2014/01286
Ö 7.2.1	Antwort zur Anfrage von BM Niewöhner nach § 16, vom 24.01.14 ( externe Beratungsdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck)	VO/2014/01329
Ö 7.3	BM Marcel Niewöhner - Sondervergütungen ab 2010 Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 30.01.2014 vor.)	VO/2014/01287
Ö 7.3.1	Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner Sondervergütungen ab 2010 (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01334
Ö 7.4	BM Thomas Thalau: Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde Anrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01383
Ö 7.5	BM Marcel Niewöhner - Fraktionsmitglieder laut Allris - Anrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01391
Ö 7.6	BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße Anrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01397
Ö 7.7	BM Marcel Niewöhner - Präsenz des Bürgermeisters im RPA Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01404
Ö 7.8	BM Katja Mentz - Schulsanierung Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01408
Ö 7.9	BM Katja Mentz - Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngesprächen Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014	VO/2014/01409
Ö 7.10	BM Dr. Burkhart Eymer - Olympia-Bewerbung der Hansestadt Lübeck Anfrage gemäß ³ 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))
Ö 7.10.1	Antwort auf die Anfrage von BüM Dr. Eymer betr. Olympiabewerbung 2024/2028 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2014/01385
Ö 7.11	BM Bastian Langbehn - Umstellung auf Windows 7? Anfrage gem. §16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2014/01288
Ö 7.11.1	Antwort auf Anfrage von BM Bastian Langbehn gem. § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betr. Umstellung auf Windows 7 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2014/01388
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00803
Ö 8.2	Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2013/2014	VO/2014/01311
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2014/01342
Ö 9.2	BfL - Wahl in den Bauausschuss	VO/2014/01351
Ö 9.3	BfL - Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2014/01352
Ö 9.4	Benennung in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städteverbandes Schleswig-Holstein	VO/2014/01344
Ö 9.5	Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2014/01415
Ö 9.5.1	Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag	VO/2014/01422
Ö 9.6	Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/01205
Ö 10.1.1	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu VO/2013/01205 - Bebauungsplan 10.04.00 Blankensee / Alter Dorfkern Änderung des B-Plans	VO/2014/01417
Ö 10.2	11. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 10. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01278
Ö 10.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten	VO/2014/01298
Ö 10.4	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2014 und Aufhebung des im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerks für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme "Schule an der Wakenitz" (5.651) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zur erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2014/01392
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.01.2014
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck - Travemünde / Priwall, Fliegerweg
N 15.2	Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


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