Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 30.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 26.03.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024 (Liegt vor)    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Hierzu nimmt Herr Wadehn teil.)
VO/2024/12927-01  
Ö 3.2     Anfrage  des  AM  Thorsten  Fürter  (FDP)  zur  Unterbringung  von  Flüchtlingen  /  Rückführung  von  ausreisepflichtigen  Personen (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12886  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage  des  AM  Thorsten  Fürter  (FDP)  zur  Unterbringung  von  Flüchtlingen  /  Rückführung  von  ausreisepflichtigen  Personen
VO/2024/12886-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Am 27.12.2023 berichteten die Lübecker Nachrichten, dass die Lübecker SPD die Kosten der klimaneutralen Sanierung der städtischen Gebäude in Lübeck bis 2035 auf “gut 1 Milliarde Euro” schätzen würde.

Hierzu möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten.

 

1)      Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten für eine klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude bis 2035 zur Erreichung der Klimaziele der Hansestadt? Wie hoch wären die Kosten bis 2040?
 

2)      Welche Daten und Informationen hat die Lübecker SPD von der Verwaltung der Hansestadt als Basis für die o.a. Schätzung erhalten?
 

3)      Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten zur Reduzierung der CO2-Emissionen der städtischen Gebäude um 50% bis 2030 ggü. 2019 zur Erreichung der Klimaziele der Hansestadt?
 

4)      Die Lübecker Bürgerschaft beschloss am 24.09.2020 die Aufstellung von Sanierungsfahrplänen für ausgewählte städtische Gebäude (VO/2020/09223). Liegen diese Fahrpläne inzwischen vor? Wenn ja, wie ist der Stand der Umsetzung?

 


 

   
    30.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.4  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM
VO/2024/13190  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben
VO/2024/13196-01  
Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Umbenennung Rathausinnenhof
VO/2024/13230  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Stockender Verkehr am Lindenplatz    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: LN-Artikel zu einer neuen Pflegeeinrichtung in St. Lorenz Nord    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Jahresabschluss 2023    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Neue Finanzsoftware    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ - Zurückgestellt am 26.03.24)
VO/2024/13011  
Ö 6.2  
SPD & FW: Humanitäre Hilfe durch Überlassung von Fahrzeugen der Feuerwehr Lübeck an die Ukraine (Überwiesen in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2024/13126  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der AM Thorsten Fürter (FDP), Christopher Lötsch (CDU) und Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen): Projekt Büroraum-Management: Minus 20%
VO/2024/13200  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Schlichtungsverfahren bzgl. des Herrentunnels      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Büro der Bürgerschaft      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 26.03.24 öffentl. Teil (483 KB)