Vorlage - VO/2024/12927-01  

Mündliche Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe im Hauptausschuss am 12.12.2023.

1. Wie genau haben sich die Zusatzverluste bei den SIE durch die Vorgänge rund um das Heiligen-Geist-Hospital ergeben?
2. Was ist sowohl vor, als auch nach dem ersten Gutachten des Brandschutzsachverständigen an zusätzlichen Kosten entstanden?
3. Woher kommt der restliche Zusatzverlust bei den SIE?

1. Wie genau haben sich die Zusatzverluste bei den SIE durch die Vorgänge rund um das Heiligen-Geist-Hospital ergeben?

Die Zusatzverluste bei den SIE haben sich für 2023 im Zusammenhang mit dem Heiligen-Geist-Hospital aus den folgenden Faktoren ergeben:

-Einnahmeausfälle aufgrund des Freihaltens von Plätzen in eigenen

 Einrichtungen, um dort Bewohner:Innen

 aus dem HGH unterbringen zu können      1.055.000 €

-Einnahmeausfälle aufgrund der Belegungsreduktion des HGH                 389.000 € -Reservierung und Bezahlung von Plätzen bei Drittanbietern                               25.000 €

Dem gegenüber standen zum selben Zeitpunkt eine gemäß dem Bereich Recht nicht reduzierbare Miete und gleichzeitig die weiterhin anfallenden Personalkosten.

2. Was ist sowohl vor, als auch nach dem ersten Gutachten des Brandschutzsachverständigen an zusätzlichen Kosten entstanden?

Es entstanden im Zeitraum v. 14.06.2022 bis 27.10.2023 mindestens Kosten in Höhe von 377.890 €; hiervon entfielen 199.797 € auf bis dato bereits ausgeführte Maßnahmen und 174.100 € auf erteilte Aufträge.

Eine entsprechende Einzelpostenaufstellung ist der von der Stiftungsverwaltung in VO/2023/12672 gefertigten Übersicht zu entnehmen.

Weitere, beim Betreiber angefallene Kosten, sind die in Antwort 1 aufgeführten Verluste.

3. Woher kommt der restliche Zusatzverlust bei den SIE?

Die weiteren ungeplanten Belastungen entstanden hauptsächlich durch von den Kostenträgern nicht vollständig refinanzierte inflationsbedingte Kosten innerhalb bestimmter Kostengruppen (u.a. Lebensmittel).

Auch wurden die bundesgesetzlich zugesicherten und beantragten Energiekostenbeihilfen bislang noch nicht ausgezahlt. Die Beihilfen für die ersten drei Quartale des Jahres 2023 für alle Einrichtungen in Höhe von rund 280.000 € wurden fristgerecht beantragt. Ob diese in der beantragten Höhe gewährt werden, ist nicht sicher.

Weitere ungeplante Ausgaben entstanden sowohl durch unvorhersehbare brandschutzrelevante Sanierungsmaßnahmen in den ehemaligen VT-Häusern (rund 100.000 €) als auch durch Einnahmeausfälle in einigen Wohnungen des betreuten Wohnens

(ca. 75.000 €). Letztere verfügen über nicht mehr zeitgemäße Elektroinstallationen; eine Sanierung für die angenommene verbleibende Nutzungsdauer ist jedoch nicht wirtschaftlich darstellbar.

Zur Absicherung der Versorgungsqualität und der Angebotssicherung in der Hansestadt Lübeck sowie der Einhaltung der mit den Leistungsträgern geeinten Personalschlüssel musste aufgrund volatiler Faktoren zudem nicht vollständig refinanzierbare Leiharbeit in Anspruch genommen werden. Zeitarbeit kostet im Durchschnitt das 1,6-fache üblicher und verhandelter Personalkosten. Die Gesamtkosten hierfür betrugen ca. 1.055.000,00 €. Dem gegenüber standen Lohnkosteneinsparungen für vorübergehend nicht besetzbare Stellen in Höhe von ca. 505.000 €, so dass die Kosten für Leiharbeit absolut ca. 550.000 € betrugen.

Dem wird künftig durch einen im Aufbau befindlichen SIE-internen Springerpool begegnet.

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