Tagesordnung - 14. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024
SI/2024/557  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024
SI/2024/558  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 3.2  
Projektfreigabe: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil
Enthält Anlagen
VO/2024/13077  
Ö 3.3  
Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2024/13082  
Ö 3.4  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 3.5  
Freigabe zur Fortsetzung des Projekts "Schule am Stadtpark, Herrichtung Ganztag sowie Elektromodernisierung", Schulstraße 22, 23568 Lübeck aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13191  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
UNVOPA: Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht) (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12854-01  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL, Antrag zu: Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13000-01  
Ö 4.3  
Dringlichkeitsantrag Unabhängige Volt-PARTEI: Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße reduzieren (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen)
VO/2024/13047  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag (Überwiesen in den Hauptausschuss und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13067  
Ö 4.5  
Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 4.6  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 4.7  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradbügel an der OzD (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2024/13115  
Ö 4.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Radweg Dummersdorfer Str. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2024/13133  
Ö 4.9  
Unabhängige-Volt-Partei: Einrichtung eines "Streetfood-Kais An der Untertrave" (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Wirtschaftsausschuss/KBT zur abschließenden Beratung)
VO/2024/13135  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 5.2  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 5.3  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2023/12216-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Fahrplandialog    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Frings (UVP): Gestaltung/Erhaltung städtebaulicher Struktur durch qualifizierte B-Pläne Helldahl/ Leegerwall    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Prieur (CDU): Lieferanten von Straßenlaternen    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Bauproblematik Fertigstellung Pinassenweg/Berkenthienstraße    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Radwegekennzeichnung Ecke Ivendorfer Landstr./Teutendorfer Weg    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen Rahmenplan Innenstadt
VO/2024/13142  
Ö 6.2.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil
VO/2024/13156  
Ö 6.2.3  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der weiteren Vorgehensweise wegen der Verwahrlosung des Gebäudebestandes Große Burgstraße 9 - 13 (VO/2018/06699)
VO/2024/13220  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parkflächen in Wohngebieten mit Markierungsstreifen versehen (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.7  
AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21
Enthält Anlagen
VO/2024/13225  
Ö 6.2.8  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhaltungssatzung PV
VO/2024/13246  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): 2. Anbindung Travemünde    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ausbau Ladestationen in Lübeck - weiteres Vorgehen    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung: Projekt Wohnen Boardinghouse Hotel Königstrasse 44-46 und 46a gemäß Präsentation vom 06. Februar 2023 - Umsetzung des Projektes; weiteres Vorgehen    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung: Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung: Sachstand Sanierung Verwaltungszentrum Mühlentor Kostenentwicklung und Abgleich zur Raumplanung    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung: Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.000): Umbenennung Rathausinnenhof    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof
VO/2024/13085  
Ö 7.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): Stelen in Lübeck
VO/2024/13165  
Ö 7.3  
AM Christopher Lötsch: Sanierung Buurdiekstraße/ Wischhofweg
VO/2024/13201  
Ö 7.4  
AM Christopher Lötsch: Einplanung Sanierung Wesloer Straße in 2025
VO/2024/13202  
Ö 7.5  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.6  
AT-Beirat für Senior:innen: Verbesserungen der Taktung für die Buslinie 35
VO/2024/13177-01  
Ö 7.7  
Beirat für Senior:innen: Zwischenbericht zur ÖPNV-Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13219  
Ö 7.8  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement - Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung      
N 11.2     Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Hafenentwicklungsplans      
N 11.3     Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Nature Inclusive Plannings im Rahmen des Hafenentwicklungsplans      
N 11.4     Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Schöler (SPD & FW): Vorgartenplatz Moltkestraße 17 (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung: Herrentunnel      
N 13.3.3     Mündliche Mitteilung: F-Bau am Glashüttenweg - weiteres Vorgehen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse