Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023
SI/2023/374  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/555  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024
SI/2024/556  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2023/12786  
Ö 3.2  
Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12811  
Ö 3.3  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12847  
N 3.4     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
Ö 3.5  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/12920  
Ö 3.6  
Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/12911  
Ö 3.7  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12772  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Ertüchtigung des Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2024/12968  
Ö 6.2.2  
AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde
VO/2024/12983  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bürgerpark "Alte Baumschule"
VO/2024/13001  
Ö 6.2.4  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Klimapfad der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
NordOstLink - Vorstellungstermin Trassenvorschlag    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Vergabemitteilungen über Aufträge für Gebäudereinigungsarbeiten
VO/2024/13017  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 11.2     Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse