Auszug - Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck  

11. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 19.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12811 Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Petersen, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, der Vorsitzende, Herr Babendererde, AM Luetkens, Herr Mucha, AM Wisotzki, AM Pluschkell, Senatorin Hagen und AM Ramcke.


 


Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt die Vorlage der vorgegebenen Gremienfolge entsprechend zur Kenntnis.