Auszug - Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau  

11. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 19.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12062 Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Bornemann, Katja
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis


AM Ramcke beantragt die erneute Vertagung von TOP 4.1 und TOP 4.1.1 auf die erste Bauausschusssitzung im Juni. Aufgrund der Haushaltslage auf Landesebene sei nicht absehbar, wie sich die Förderkulisse entwickle und man wolle die Aufstellung des neuen Landeshaushalts abwarten, bis in dieser Sache Beschlüsse gefasst werden.

 

Frau Metzner und AM Pluschkell sprechen sich gegen die Vertagung aus.

 

Dazu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, der Vorsitzende, Frau Metzner, AM Lamaack, AM Ramcke, und AM Luetkens.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

Für den Antrag: 9 Stimmen

Gegen den Antrag: 6 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich, den Antrag zu vertagen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum