Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014
SI/2014/283  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Projektauftrag Konsolidierungskonzept - Entwurf    
Ö 3.2  
Sitzung des Hauptausschusses im September; hier: Terminänderungsvorschlag (Herr Lindenau)    
Ö 3.3  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 28.01. umgeteilt und liegt vor.)
VO/2014/01273  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)
VO/2014/01451  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Ankauf von Containern (Hinweis: Eine mündl. Beantwortung erfolgt unter TOP 4.1 !)
VO/2014/01473  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße
VO/2014/01495  
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sonderprüfung Doppik gem. Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Beteiligung der Stadtwerke am Kraftwerk Lünen    
Ö 3.9  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verfahren zur Ausgabe von Tribünenkarten zur Sitzung der Bürgerschaft    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Zurückgestellt am 11.03.14 - Der Bericht wurde zur Sitzung am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 4.1.1  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 11.03.14.)
VO/2014/01441  
Ö 4.1.2  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause im Hauptausschuss betreffend Schule Groß Steinrade; hier: Antwort
VO/2014/01471  
Ö 4.2  
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck (Ko-Pers)
VO/2014/01376  
Ö 4.3  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 4.4  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.5  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01410  
Ö 5.2  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 5.3  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
Ö 5.4  
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt
Enthält Anlagen
VO/2014/01401  
Ö 5.5  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude
Enthält Anlagen
VO/2014/01434  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Paul-Klee-Schule, Außenstelle Wulfsdorf über 6.643,65 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01420  
Ö 5.7  
Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
Enthält Anlagen
VO/2014/01378  
Ö 5.8  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 5.9  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss (Achtung: Neue aktualisierte Fassung (vormals VO 1330) - Stand: 18.03.14)
Enthält Anlagen
VO/2014/01481  
Ö 5.11  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 5.12  
Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2014/01472  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 5 betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA (Anfrage von AM Mählenhoff am 11.03.14)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. LHG Hafenbüro in St. Petersburg      
N 11.3     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Werbeaktionen eines Veranstalters in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 12.1     Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags      
N 12.2     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 12.3     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Soziale Sicherung      
N 13.2     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 13.4     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.5     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.6     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung      
N 13.7     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - Gewerk B: Sanierung der Nordfassade      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 13.9     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck: - A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - B: Sanierung der Nordfassade - C: Sanierung der gotischen Südfassade      
N 13.10     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse