Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014
SI/2014/282  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Bereichs Recht betr. Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 25.02.14.)    
Ö 3.2  
Anfrage und Antwort betr. Sachstand Schule Steinrade (Zurückgestellt am 25.02.14.)
VO/2014/01398  
Ö 3.3  
Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß Steinrade
VO/2014/01393  
Ö 3.4  
Antwort des FB 2 betr. Sachstand Erbbauzinzrückerstattung (Anfrage von AM Herrn Zander am 25.02.14)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 4 betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 03.10.14 (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 25.02.14)    
Ö 3.6  
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung (Anfrage von AM Dedow am 25.02.14) (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)    
Ö 3.7  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Schule Groß Steinrade
VO/2014/01441  
Ö 3.8  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Haushaltstitel
VO/2014/01442  
Ö 3.9  
a) Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 b) Wirtschaftsplan 2014 der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01446  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln
VO/2014/01451  
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Krause betr. defizitäre Entwicklung in den SeniorInneneinrichtungen (SIE)    
Ö 4     Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.1  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 5.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Enthält Anlagen
VO/2014/01350  
Ö 5.4  
Aufhebung des im Finanzplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01302  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel (Anfrage von AM Rottloff am 25.02.14)      
N 11.2     Antwort auf die Anfrage von Herrn Dedow im Hauptausschuss betreffend Online-Archiv der Stadtzeitung (Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht (siehe Anfrage zu TOP 3.6).)      
N 11.3     Anfrage Frau Mählenhoff betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA      
N 11.4     Anfrage von Herrn Zander betr. Gerüchte über Eigentümerwechsel des Gebäudes APH Am Behnckenhof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 13.3     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 13.4     Lieferung von Mittagsverpflegung für die städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen als Nachtragsbeauftragung aus Bauunterhaltungsmitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Restaurierung Katharinenkirche UNESCO, Königstr. 27, 23552 Lübeck, hier: Nachträge für Maurer- und Putzarbeiten      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Herr Rathcke betr. Umgang mit dem Schreiben von Herrn Niewöhner an die Stadtpräsidentin vom 8.3.2014 zum Umgang mit ehrverletzenden Äußerungen      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse