Tagesordnung - 5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2024 Thema: Instandhaltung Gehwege der Altstadt
VO/2024/12871  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2023
SI/2023/445  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc zur Kenntnis zu nehmen.)    
Ö 6.1  
Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. §16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas
VO/2022/11077-01  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. § 16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas
2022/11077-01-01  
Ö 6.2  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
VO/2023/11833  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
VO/2023/11833-01  
Ö 6.2.2  
BM Andreas Müller (LINKE) Anfrage gem. §16 GO zu Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-01  
Ö 6.2.3  
BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-02  
Ö 6.2.4  
BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-03  
Ö 6.2.5  
BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-04  
Ö 6.2.6  
BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-05  
Ö 6.2.7  
BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
2023/11833-01-06  
Ö 6.3  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen
VO/2022/11367  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen
VO/2022/11367-01  
Ö 6.3.2  
BM Andreas Müller (LINKE) Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen
2022/11367-01-01  
Ö 6.4  
Anfrage gem. §16 GO, BM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion LINKE & GAL): Fährverkehr bei Hochwasser
VO/2024/12908  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024
2022/11495-02-01  
Ö 7.2  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 7.3  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 7.3.1  
Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836-01  
Ö 7.3.2  
Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2023/11836-01 Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
2023/11836-01-01  
Ö 7.4  
Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck (Vorschlag der gemeinsamen Beratung mit Antrag zu VO/2023/12772 (Top 10.7). Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12567  
Ö 7.5  
Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"
VO/2023/12692  
Ö 7.6  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
VO/2023/12720  
Ö 7.7  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro
Enthält Anlagen
VO/2023/12850  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.6 en bloc abzustimmen.)    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2024/12890  
Ö 8.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stellv. Mitglied
VO/2024/12891  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2024/12892  
Ö 8.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2024/12893  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2024/12894  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2024/12895  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Werkausschuss EBL (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/12916  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Jugendhilfeausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/12917  
Ö 8.9  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2024/12929  
Ö 8.10  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
VO/2024/12930  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 9.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
Enthält Anlagen
VO/2023/12700  
Ö 9.3  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12752  
Ö 9.4  
Lübecker Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12795  
Ö 9.5  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12788  
Ö 9.6  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12802  
Ö 9.7  
Stadtwerke Lübeck Marathon - Zukünftige Ausrichtung
Enthält Anlagen
VO/2023/12816  
Ö 9.8  
Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube
VO/2023/12723  
Ö 9.9  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2023/12736  
Ö 9.10  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 161.629,00 Euro für Deutsch-Vorkurse DaZ mit Alphabetisierung und berufsbegleitende Kurse
Enthält Anlagen
VO/2023/12853  
Ö 9.11  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks
VO/2023/12782  
Ö 9.12  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12801  
Ö 9.13  
Berufung von stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung
VO/2024/12884  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Lag bereits vor.)
VO/2023/12460  
Ö 10.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Lag bereits vor.)
VO/2023/12460-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo weitere geeignete Hunde-freilaufflächen und Hundefreilaufstrecken in Lübecks Stadtteilen ausgewiesen werden können.

 

Begründung:

Immer mehr Menschen inbeck, auch in dicht besiedelten Stadtteilen, halten sich Hunde. Die bisher ausgewiesenen und bekannt gemachten Hundeauslaufmöglichkeiten werden gerne von Hundebesitzern mit ihren Vierbeinern genutzt. Hier hat die Lübecker Verwaltung gute Arbeit geleistet, die von Hundebesitzern geschätzt wird. Es sind aber insgesamt zahlen-mäßig zu wenige und oft liegen diese zu weit von den Wohnungen entfernt. Generell gilt ein Leinenzwang, der auch nicht aufgehoben werden soll. Um trotzdem Flächen oder Strecken von Hundefreilauf zu ermöglichen, könnten in verschiedenen Grünanlagen oder Parks in Lübecks Stadtteilen geeignete Umzäunungen geschaffen werden, die dann wie die bestehen-den Anlagen der Bevölkerung bekannt gemacht werden sollen.
 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.10.2023 mit dem Beschlussvorschlag unter TOP 4.9 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag:  14 Stimmen

Gegen den Antrag: keine

Enthaltungen:  keine

Die Fraktion Linke + GAL war abwesend.

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 


Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) hat sich in seiner Sitzung am 19.09.2023 mit dem Beschlussvorschlag unter TOP 6.4 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag: 12 Stimmen

Enthaltungen:    3 Stimmen
Gegen den Antrag  keine

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Empfehlung:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 10.2  
FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (Lag bereits vor.)
VO/2023/12471  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (VO/2023/12471) (Lag bereits vor.)
VO/2023/12471-01  
Ö 10.3  
Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen (Lag bereits vor.)
VO/2023/12534  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller die "Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen" (VO/2023/12534) (Lag bereits vor.)
VO/2023/12534-01  
Ö 10.4  
Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen
VO/2023/12748  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (VO/2023/12748)
VO/2023/12748-03  
Ö 10.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen
VO/2023/12761  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Die Empfehlung folgt.)
VO/2023/12761-01  
Ö 10.5.2  
Fraktion SPD & FW: ÄA zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen
VO/2023/12761-02  
Ö 10.6  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
VO/2023/12763  
Ö 10.7  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Lag bereits vor. Vorschlag der gemeinsamen Beratung mit TOP 7.4.)
VO/2023/12772  
Ö 10.8  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Barrierefreier Zugang zu Bürgerschaftssitzungen
VO/2024/12900  
Ö 10.9  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Einrichtung von Sitzungsräumen im Rathaus für Hybridsitzungen
VO/2024/12901  
Ö 10.10  
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/12903-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2023      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Einlage eines Grundstücks (Am Fahrenberg) in die KWL GmbH      
N 15.2     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse