Rathaus
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Vorlage - VO/2024/12901  

Betreff: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Einrichtung von Sitzungsräumen im Rathaus für Hybridsitzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.01.2024 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, Sitzungsräume im Rathaus mit Videokonferenzsystemen auszustatten, damit dort stattfindende Sitzungen/Fraktionssitzungen eine Online-Teilnahme ermöglichen.

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

Eine Online-Teilnahme an Sitzungen/Fraktionssitzungen ermöglicht allen Personen einen barrierefreien Zugang. Dies erleichtert insbesondere Bevölkerungsgruppen eine Teilhabe, die aufgrund ihrer persönlichen Situation unterrepräsentiert sind.

 

Der jeweilige Auf- und Abbau eines Videokonferenzsystems für die einzelnen Sitzungen stellt einen hohen Aufwand dar, der durch die feste Installation eines entsprechenden Systems minimiert werden kann. Dies würde zu einer häufigeren Nutzung dieser digitalen Form der Sitzungsteilnahme führen.

Anlagen