Auszug - Haushalt**:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Wirtschaft/Tourismus  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.11
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10329-11 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Wirtschaft/Tourismus
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/10329
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.


 

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Mittel, Stellen und Maßnahmen im Haushalt 2022 zu ordnen:

 

  1. 80T€r Begrünung Beach Bay unter der Maßgabe von zusätzlichen Investitionen in gleicher Höhe durch Betreiber (investiv)
  2. 30T€ zusätzliche Mittel für die Lübeck und Travemünde Marketing GmbH für eine ½ Stelle r die Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für die Belebung der Kurgartenstraße inkl. Leerstandsmanagement und Prüfung, ob die Umwandlung von Parkplätzen in Außengastronomie Anreize zur Belebung der Straße oder Ansiedlung von Gastronomie schaffen kann  
  3. 3 Mio. € Einnahmen durch Einführung einer an die Übernachtung geknüpften Kulturabgabe/Bettensteuer in ganz Lübeck (inklusive Wegfall der Kurabgabe in Travemünde und Kompensation der entgangenen Einnahmen des Kurbetriebs)

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum