Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentl. final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024
SI/2024/576  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Voht vom 20.02.2024 zur der Befragung in Bezug auf Post- und Long-Covid    
Ö 3.3  
Anfrage von AM Siegenbrink vom 20.02.2024 zum Sachstand Senior:innentreff St-Lorenz-Süd    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Prüß vom 05.12.2024 zum Projekt "Knappe Kassen"    
Ö 3.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075  
Ö 3.6  
NEU: Mitteilung Frau Senatorin Steinrücke zum Vorwurf der Misswirtschaft in der SIE    
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung von Frau Rummert zum AMIF-Projekt mit der Brücke Lübeck/Ostholstein    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage AM Dr. Grohmann zur Entwicklung der Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX)
VO/2024/12954  
Ö 4.2  
Gesundheitsbericht 2023 (Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12648  
Ö 4.3  
Vorstellung von Medi-Büro    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 6.2.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 6.3  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914  
Ö 7.1.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914-01  
Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.2.1  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss beschließt:

Der Bürgermeister Jan Lindenau setzt sich gemeinsam mit Frau Steinrücke, Senatorin für Wirtschaft und Soziales, auf Landesebene dafür ein, dass Schleswig-Holstein auf die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete verzichtet.
 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt:

Der Bürgermeister Jan Lindenau setzt sich gemeinsam mit Frau Steinrücke, Senatorin für Wirtschaft und Soziales, auf Landesebene dafür ein, dass Schleswig-Holstein auf die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete verzichtet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt:

Der Bürgermeister Jan Lindenau setzt sich gemeinsam mit Frau Steinrücke, Senatorin für Wirtschaft und Soziales, auf Landesebene dafür ein, dass Schleswig-Holstein auf die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete verzichtet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.03.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt:

Der Bürgermeister Jan Lindenau setzt sich gemeinsam mit Frau Steinrücke, Senatorin für Wirtschaft und Soziales, auf Landesebene dafür ein, dass Schleswig-Holstein auf die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete verzichtet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
VO/2024/13068  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: AM Akyurt erfragt Sachstand Housing First    
Ö 8.2  
NEU: AM Gröschl-Bahr: Nachfrage zur interfraktionellen Arbeitsgruppe i.S. Stellen für Sozialpsych. Dienst    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentl. final (638 KB)