Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:31 - 17:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas (Zurückgestellt am 12.12.23)

Antwort auf Anfrage von AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas

VO/2023/12836-01

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele

VO/2024/13080-01

AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße – Lauerhofer Feld ist am 19.05.2022 erfolgt.

Wie ist der Sachstand bei der Erschließung? Sind wir im Zeitplan?

Wie ist der Sachstand bei der Vermarktung des Wohnbaugebietes Schlutuper Straße? Gem. Vorlage VO/2023/12420 soll die Ausschreibung der Lose im I/II Quartal 2024 erfolgen.

Ist es bei der jetzigen Marktlage noch zielführend die Gesamtfläche in lediglich 7 Lose aufzuteiler?

12.03.2024 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Frank zum Buddenbrookhaus

NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm (TOP 12.1 des Hauptausschusses vom 13.02.2024)

NEU: Mündl. Antwort der Senatorin Frank auf die mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Endgehalt und Gehaltsentwicklung der vorherigen Leiterin der Nordischen Filmtage (TOP 14.3 des Hauptausschusses vom 12.12.2023 und TOP 3.7 des Hauptausschusses vom 27.02.2024)

NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Masterplan Schulimmobilien

Beschlussvorlagen

Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)

Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2024/13018-01

Anträge von Ausschussmitgliedern

Gleichstellung

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten (Zurückgestellt am 14.11.23)

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten

VO/2023/12728-01

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". (Zurückgestellt am 13.02.24)

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".

VO/2024/12938-01

NEU: Mündl. Sachstandsmitteilung zum Gender-Budgeting

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind

NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 aus der Hauptausschusssitzung vom 27.02.2024

Berichte

Quartalsbericht IV/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

Beschlussvorlagen

Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse