Vorlage - VO/2024/12958  

Betreff: Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2
2024-2027 - konsumtiv
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Kayser, Mirjana
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
04.03.2024 
12. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
12.03.2024 
11. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.

 


 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht notwendig, weil deren Belange durch das Ausschreibungsverfahren nicht berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

- § 10 StrWG (Verkehrssicherungspflicht)

- Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Verkehrsteilnehmende in Dunkelstunden

- technisch notwendige Umrüstung auf LED

- Unterstützung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Daseinsvorsorge)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja Begründung:

 

 

- CO2-Einsparung durch höhere Energieeffizienz

- Schutz von nachtaktiven Insekten durch besseres Farbspektrum

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

Art der Ausschreibung und Zeitplan:

 

EU-weite Ausschreibung

 

Die Hansestadt Lübeck mit seinen ca. 21.000 Straßenleuchten hat seit Einführung der LED-Technik ca. 11.600 konventionelle Leuchten gegen zeitgemäße energiesparende, naturverträgliche LED-Leuchten ausgetauscht.

In einer EU-weiten Ausschreibung (Teil 1 siehe VO/2021/09773) wurden in Ergänzung zu den seinerzeit vorhandenen ca. 2.000 LED-Leuchten 9.600 weitere Leuchten beschafft.

 

Um das Ziel des vollständigen Austausches in dem geplanten Zeitraum von zehn Jahren zu erreichen, ist mit einem EU-weiten Vergabeverfahren eine Vereinbarung mit einer Laufzeit von weiteren vier Jahren über die Lieferung der restlichen ca. 9.400 Leuchten abzuschließen.

 

Um sämtliche technische Möglichkeiten der Smart City-konformen Leuchten zu nutzen, sind zu den Leuchten ebenfalls die zugehörigen Steuerungsmodule zu beschaffen.

 

Die technischen Vorgaben (u. a. die Lichtfarbe) erfolgen in Abstimmung mit dem Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einhaltung eines einheitlich gestalteten Straßenbildes. Es sollen keine störenden gestalterischen Übergänge zwischen neuen und vorhandenen LED-Straßenleuchten entstehen.

 

Der Bauausschuss wurde am 07.12.2020 und am 04.12.2023 umfassend zum Thema Straßenbeleuchtung in Lübeck informiert. Die vorgeführten Präsentationen sind im Bürger- und Ratsinformationssystem abrufbar. Thematisiert wurden Lichtverteilungen, Lichtverschmutzungen, Lichtfarben, Insektenfreundlichkeit sowie potenziell neu zu beleuchtende Wegebeziehungen.

 

 

Kosten/Finanzierung:

 

Die Kosten für die Maßnahmen sind im Finanzplan 2024 und den Folgejahren enthalten. Die Kostenschätzung beträgt pro Haushaltsjahr ca. 970 T€. Eine Vergabe erfolgt nur nach vorheriger Freigabe der Haushaltsmittel auf den jeweiligen Produktsachkonten aller Straßenprodukte durch den Bereich Haushalt und Steuerung. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.

 

 Produktsachkonto 541001 5221105 Ersatzbeschaffung Festwert Straßenbeleuchtung

 


 


Anlagen

 

1 Finanzielle Auswirkungen


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen (104 KB)