Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/529  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12836  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836-01  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080  
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-01  
Ö 3.3  
AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße
VO/2024/13095  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Frank zum Buddenbrookhaus    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm (TOP 12.1 des Hauptausschusses vom 13.02.2024)    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Antwort der Senatorin Frank auf die mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Endgehalt und Gehaltsentwicklung der vorherigen Leiterin der Nordischen Filmtage (TOP 14.3 des Hauptausschusses vom 12.12.2023 und TOP 3.7 des Hauptausschusses vom 27.02.2024)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Masterplan Schulimmobilien    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2024/12958  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck analog zum Europabüro der Stadt Augsburg einzurichten.

 

Das Einwerben von rdergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar.

 

Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen.

 

Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden.

 

Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.11 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    12.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten.

 

Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar.

 

Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen.

 

Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden.

 

Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätestens im Mai 2024 zu berichten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags.
 

   
    26.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten.

 

Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar.

 

Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen.

 

Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden.

 

Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des TOP.
 

   
    30.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten.

 

Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar.

 

Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen.

 

Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden.

 

Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten.

 

                                                                                        Die CDU zieht ihren Antrag zurück.
 

Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12728  
Ö 8.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728-01  
Ö 8.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". (Zurückgestellt am 13.02.24)
VO/2024/12938  
Ö 8.2.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".
VO/2024/12938-01  
Ö 8.3  
NEU: Mündl. Sachstandsmitteilung zum Gender-Budgeting    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 aus der Hauptausschusssitzung vom 27.02.2024      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse